Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BauGB § 31 Abs. 2
  Erfolglose Klage auf Erteilung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Je tiefer die Befreiung in den mit der Planung gefundenen Interessenausgleich eingreift, desto eher liegt es nahe, dass das Planungskonzept in einem Maße berührt wird, das eine (Um-)Planung erforderlich macht (vgl. BVerwG, B.v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 - juris; B.v. 19.5.2004 - 4 B 35.04 - juris; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10/09 - juris).

  Denn auch sie können "die Planung tragende Festsetzungen" sein (BVerwG, B.v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 - juris).

• BVerwG, 19.05.2004 - 4 B 35.04

  Grundzüge der Planung

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Unter welchen Voraussetzungen die Grundzüge der Planung berührt werden, lässt sich dabei nicht allgemeingültig formulieren; maßgeblich ist die jeweilige Planungssituation (vgl. u.a. BVerwG, B.v. 19.5.2004 - 4 B 35.04 - juris).

  Je tiefer die Befreiung in den mit der Planung gefundenen Interessenausgleich eingreift, desto eher liegt es nahe, dass das Planungskonzept in einem Maße berührt wird, das eine (Um-)Planung erforderlich macht (vgl. BVerwG, B.v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 - juris; B.v. 19.5.2004 - 4 B 35.04 - juris; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10/09 - juris).

• VGH Bayern, 17.11.2016 - 15 ZB 15.468

  Grundzüge der Planung

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Eine Befreiung ist ausgeschlossen, wenn das Vorhaben in seine Umgebung Spannungen hineinträgt oder erhöht, die nur durch eine Planung zu bewältigen sind (vgl. etwa BayVGH, B.v. 17.11.2016 - 15 ZB 15.468 - juris).

 
• VGH Bayern, 03.11.2010 - 15 B 08.2426

  Isolierte Befreiung für Mobilfunk-Sendeanlage; Grundzüge der Planung (berührt)

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Mit anderen Worten muss eine Abweichung - soll sie mit den Grundzügen der Planung vereinbar sein - durch das planerische Wollen noch gedeckt sein; es muss angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was der Plangeber gewollt hat oder gewollt hätte, wenn er die weitere Entwicklung einschließlich des Grundes für die Abweichung gekannt hätte (vgl. etwa BayVGH, U.v. 3.11.2010 - 15 B 08.2426 - juris).
• BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09

  Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; …

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Je tiefer die Befreiung in den mit der Planung gefundenen Interessenausgleich eingreift, desto eher liegt es nahe, dass das Planungskonzept in einem Maße berührt wird, das eine (Um-)Planung erforderlich macht (vgl. BVerwG, B.v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 - juris; B.v. 19.5.2004 - 4 B 35.04 - juris; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10/09 - juris).
• VGH Bayern, 19.10.1998 - 15 B 97.337

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Dabei kommt es darauf an, ob die fragliche Festsetzung Bestandteil eines Planungskonzepts ist, das das gesamte Plangebiet oder maßgebliche Teile hiervon gleichsam quasi wie ein roter Faden durchzieht, so dass eine Abweichung zu weit reichenden Folgen führt, oder ob die einzelne Festsetzung entweder gewissermaßen "zufällig" erfolgt ist oder aber - wird von ihr abgewichen - der damit verbundene Eingriff in das Planungsgefüge eingegrenzt, also quasi "isoliert" werden kann (BayVGH, U.v. 19.10.1998 - 15 B 97.337 - juris).
• VGH Bayern, 11.09.2014 - 1 B 14.170

  Ortsgestaltungssatzung; Abgrenzung Bauplanungs-, Bauordnungsrecht; Verbot der …

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Hierbei kommt ihnen ein beträchtlicher gestalterischer Spielraum zu, so dass sie im Rahmen der positiven Pflege der Baukultur auch einen strengen ästhetischen Maßstab anlegen dürfen (BayVGH, U.v. 11.9.2014 - 1 B 14.170 - juris m.w.N.).
• BVerwG, 27.11.1978 - 4 B 120.78

  Begriff der

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Die sich daraus unter Umständen ergebenden Belastungen sind keine Härte im Sinne des § 31 Abs. 2 Nr. 3 BauGB (BVerwG, B.v. 27.11.1978 - 4 B 120.78 - juris).
• VGH Bayern, 12.05.2005 - 26 B 03.2454

  Auszug aus VG Ansbach, 11.03.2021 - AN 3 K 20.00970

  Dies gilt insbesondere in Neubaugebieten wie dem vorliegenden (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 12.5.2005 - 26 B 03.2454 - juris).